Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen

Die AfD einkesseln!

Den Infoständen der AfD in Lüneburg auch weiterhin entgegentreten!

Kein Raum für rassistische Hetze!

Auch in den nächsten Wochen will die AfD Infostände in Lüneburg durchführen. Bis zum 14. Oktober 2017 will die rechte Partei ihre Wahlkampfaktivitäten fortführen und wir wollen es ihnen so ungemütlich wie möglich machen. Keine Ruhe für die AfD!

Die AfD, die die zentralen Menschenrechte und Gleichwertigkeit aller Menschen angreift, darf kein öffentlicher Raum überlassen werden. Gegen die Inhalte und die gesamte Partei gilt es auch weiterhin auf die Straße zu gehen und Widerstand zu organisieren. Wo auch immer die AfD ihre Hetze verbreiten will, müssen wir ihnen ins Wort fallen. Wo auch immer die AfD auf die Straße drängt, müssen wir ihnen den Platz streitig machen. Sei dabei, mach mit, im Alltag, im Wahlkampf – überall dem Rechtsruck entgegentreten!


Infos – Termine – Treffpunkte – Aufruf


Lüneburger Kessel? Na klar! Wir machen weiter…

Seit März 2016 wurden sämtliche Infostände der AfD in Lüneburg von antifaschistischen Protesten begleitet. Viele verschiedene Menschen und Gruppen haben sich an diesen Protesten beteiligt. Die Proteste sahen zumeist so aus, dass der Stand von Menschen mit Transparenten, Flugblättern, Schildern oder Luftballons umringt wurden. Einige Male haben Anwohner*innen spontan Musik abgespielt und so die Proteste unterstützt. Passant*innen haben uns mit Kaffee und anderen Getränken versorgt. Infomaterial vom Stand der AfD konnte immer wieder fachgerecht entsorgt werden. Außer gelegentlichen Pöbeleien und Rangeleien durch Mitglieder der AfD, erhielten wir zumeist Zuspruch für unsere Aktionen.

Außer am 3. September 2016 hatten die Infostände der AfD bislang keine große Aussenwirkung. An diesem Tag gelang es nur durch personelle Unterstützung durch Mitglieder der „Jungen Alternative Niedersachsen“ größere Aufmerksam zu erreichen.

Ansonsten ist auffällig, dass die Stände immer wieder Anlaufpunkt für Menschen sind, die aus ihrer rassistischen und neonazistischen Einstellung keinen Hehl machen. Diese wenigen Bekenntnis-Nazis fallen dann auch durch Pöbeleien und Drohungen auf.

Während der beiden letzten Infostände hat auch die örtliche AfD deutlich gemacht, wo sie steht. So wurden die beiden rechten Publikationen „Preußische Allgemeine Zeitung“ und „Junge Freiheit“ verteilt. Am 2. September 2017 zusätzlich Sonderdrucke der neofaschistischen Monatszeitschrift „Zuerst“.

“Zuerst” auf dem Infotisch der AfD am 2.9.2017 in Lüneburg

Die Polizei war mal mit großem, mal mit kleinem Personalaufgebot vor Ort. Mittlerweile hat sich eine Gegebenheit entwickelt, dass wir uns in einem Bereich von 5 Metern um den Stand versammeln. Das AfD-Mitglied Robert Buck aus Hamburg (ehemals Lüneburg) spricht von „ganz besonderen Bedingungen“ und benennt sie als „Lüneburger Kessel“.

Nach eineinhalb Jahren antifaschistischer Interventionen gegen die AfD-Infostände in Lüneburg, will die Stadt Lüneburg und die Polizei die Aktionen nicht mehr als spontane Versammlungen bewerten. Laut Versammlungsgesetz wären sie anzeigepflichtig. Was lange unproblematisch ablief, soll nun bürokratisch reglementiert werden. Da die Stadtverwaltung mehr Arbeit haben möchte, wurden die nächsten Aktionen gegen die samstäglichen Infostände nun angezeigt. In der Zeit vom 9. September bis 14. Oktober 2017 finden unsere Aktionen nun „unter dem Schutz“ des niedersächsischen Versammlungsrecht statt. Sämtliche angezeigte Versammlungen wurden seitens der Stadtverwaltung am 7. September 2017 bestätigt.

Das heißt nun, dass wir uns immer 5m „um den AfD-Infostand herum, entlang der gelb-grünen Linie“ versammeln werden und unsere Aktionen unter dem Motto „Keine Ruhe für die AfD“ so weiterführen werden.

Bei den nächsten Aktionen ist darauf zu achten, dass zu den angrenzenden Gebäuden durchgehend ein Abstand von mindestens 2,50 m zu wahren ist, damit ein ungehinderter Zugang möglich bleibt. Außerdem sind Eingangsbereiche zu Gebäuden sowie Auffahrten/Abfahrten zu/von Privatgrundstücken sind ebenfalls freizuhalten. Der berechtigte Fahrzeugverkehr darf nicht behindert werden. An den genutzten Versammlungsorten dürfen berechtigte Verkehrsteilnehmer nicht über das erforderliche Maß hinaus behindert bzw. gefährdet werden. Deshalb müssen die Fahnen, Schilder und Transparente einen Abstand von 3 Metern zur Hauswand sowie zum Hochbord haben.

Die Versammlungen an den nächsten Samstagen stehen unter dem Motto: „Gemeinsam gegen Rassismus und Faschismus!“ Treffpunkt ist jeweils am AfD-Infostand.

Antifa-Infotelefon: 0172-4152311

Antifa-Flugblatt (PDF) zum ausdrucken, vervielfältigen, verteilen.

Kampagne Aufstehen gegen Rassismus

Es bleibt also dabei: Keine Ruhe für die AfD! Den rechten Wahlkampf sabotieren!