30. Juni 2018 – Celle – Rassistische Hetze stoppen!
Am 30. Juni 2018 wollen verschiedene RassistInnen, Nazis und andere rechte HetzerInnen in Celle demonstrieren. Unter dem Motto „Gegen Fehlpolitik und für soziale Gerechtigkeit dem deutschen Volke“ wollen die sog. „Patrioten Niedersachsen“ auf die Straße gehen. Bei den „Patrioten Niedersachsen“ handelt es sich um eine Facebookseite, mittels der verschiedene rechte Akteure und rassistische Kampagnen vernetzt werden sollen. Angesichts der zunehmenden rassistischen Stimmung in Deutschland, treten diese RassistInnen nun aus dem virtuellen Raum auch in die Öffentlichkeit. Schon am 3. Februar 2018 fand in Salzgitter ein Aufmarsch dieser Patrioten statt, an dem sich nur rund 90 Personen beteiligten. Neben Aktivisten der NPD, der Partei „Die Rechte“ und anderen Neonazis, nahmen auch Mitglieder von den „Hannoveranern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (HAGIDA) und der AfD an diesem Aufmarsch teil.
In Gedenken an: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter
Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten Sch. Voraussichtlich im Frühjahr 2018 wird der Prozess nach etwa 400 Verhandlungstagen zu Ende gehen. Unabhängig davon, welchen Ausgang der Prozess nimmt: Für uns bleiben mehr Fragen als Antworten. Wir werden daher zum Prozessende zusammen auf die Straße gehen. Denn wir werden den NSU nicht zu den Akten legen.
Die Lüneburger Kreistagsfraktion der AfD hat in den nächste Kreistagssitzung am 25. Juni 2018 eine „Resolution gegen Antisemitismus“ eingebracht. Was auf den ersten Blick wie ein schlechter Witz daherkommt, lässt einem bei genauerer Betrachtung des Antrags doch die Faust ballen.
Der Antrag der AfD ist bewusst so formuliert, dass eigentlich jede andere Fraktion ihn unterzeichnen könnte und stellt eine Selbstverständlichkeit dar. Doch das Ganze hat einen rassistischen Hintergrund und ist von der AfD rein taktisch angelegt. Die Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen hat sich jetzt an die Fraktionen im Lüneburger Kreistag gewandt und sie aufgefordert, den Antrag abzulehnen und sich deutlich gegen Antisemitismus zu positionieren.
Lüneburger Stadtrat will Neonazis zu Schöff*innen machen
(Aktualisiert: 8. Juni 2018, 19:00 Uhr)
Auf der letzten Sitzung des Lüneburger Stadtrats am 30. Mai 2018, hat dieser eine Vorschlagsliste für neue Schöff*innen durchgewunken. Obwohl von der Fraktion der Linken vorher darauf hingewiesen wurde, dass auf dieser Liste mindestens zwei bekannte Rechte zu finden sind.
Am 30. Juni 2018 wollen verschiedene RassistInnen, Nazis und andere rechte HetzerInnen in Celle demonstrieren. Unter dem Motto „Gegen Fehlpolitik und für soziale Gerechtigkeit dem deutschen Volke“ wollen die sog. „Patrioten Niedersachsen“ auf die Straße gehen. Bei den „Patrioten Niedersachsen“ handelt es sich um eine Facebookseite, mittels der verschiedene rechte Akteure und rassistische Kampagnen vernetzt werden sollen. Angesichts der zunehmenden rassistischen Stimmung in Deutschland, treten diese RassistInnen nun aus dem virtuellen Raum auch in die Öffentlichkeit. Schon am 3. Februar 2018 fand in Salzgitter ein Aufmarsch dieser Patrioten statt, an dem sich nur rund 90 Personen beteiligten. Neben Aktivisten der NPD, der Partei „Die Rechte“ und anderen Neonazis, nahmen auch Mitglieder von den „Hannoveranern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (HAGIDA) und der AfD an diesem Aufmarsch teil.
In Gedenken an: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter
