Noch nie ertranken so viele Menschen bei ihrer Flucht über das Mittelmeer wie in den vergangenen Jahren. Seit August 2017 ist das Such- und Rettungsschiff IUVENTA in Sizilien beschlagnahmt worden. Die Besatzung der IUVENTA rettete über 14.000 Menschen im Mittelmeer, die in Not geraten sind. Seit dem Sommer 2018 wird gegen die Crew wegen der Unterstützung der illegalen Einwanderung ermittelt. Es drohen Gefängnisstrafen bis zu 20 Jahren und ein hoher finanzieller Aufwand.
Am 6. Juni 2019 werden ehemalige Crew-Mitglieder der IUVENTA zu Gast in Lüneburg sein und über ihre Rettungsfahrten und den Entwicklungen an den EU-Außengrenzen informieren. Am eigenen Beispiel werden sie außerdem zeigen, wie aktuell humanitäre Helfer*innen in Europa kriminalisiert werden und ihre Solidaritätskampagne vorstellen.
Am 26. Mai 2016 finden die Europawahlen statt und dass die Fans von Vaterland, Faschismus und Ertrinkenlassen einen weiteren Sieg einfahren werden, ist quasi ausgemachte Sache. Der gesellschaftliche Rechtsruck ist nicht nur in Europa, sondern weltweit zu spüren. So setzte die ungarische Regierung die Abschaffung von Gender Studies durch und blockiert gemeinsam mit der polnischen Regierung Fluchtrouten. In Italien sind die Auswirkungen autoritärer Politik spürbar, wenn rechter Terror von der Regierung verharmlost wird und Schiffe mit Geflüchteten wochenlang von einem Hafen zum anderen geschickt werden. In vielen Ländern nimmt der rassistische Terror zu.
Am 10. Mai 2019 wollte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Wahlkampfveranstaltung im Landkreis Uelzen durchführen. Die gemeinsame Veranstaltung der Kreisverbände Uelzen und Lüchow-Dannenberg-Lüneburg sollte eigentlich in Suderburg-Bahnsen stattfinden. Nach verschiedenen Protesten und der Ankündigung einer antifaschistischen Kundgebung, hat der Gastwirt am 8. Mai 2019 (Tag der Befreiung) der AfD dann abgesagt. Die Rechten können das Gasthaus dort nun nicht nutzen und die Veranstaltung fällt aus! Die AfD kündigt mittlerweile an, die Veranstaltung zu “verschieben” und sie noch vor der EU-Wahl durchzuführen. Wie auch immer, zunächst konnte die Veranstaltung gekippt werden. Sollte es die AfD an einem anderen Tag versuchen, dann werden sie ebenfalls keine Ruhe finden!
STANDBEGLEITUNG: Wie alle Parteien führt auch die AfD Wahlkampf und will mit ihrer rassistischen Propaganda möglichst viele Wähler*innenstimmen gewinnen.
Gemeinsam
mit Aufstehen gegen Rassismus
haben wir uns zum
Ziel gesetzt,
rechten und menschenverachtenden Positionen entgegen zu treten, wo
immer sie auftauchen.
Am 20. April will die neofaschistische NPD vier Kundgebungen in Niedersachsen und Harburg durchführen. Neben Göttingen, Hannover, einer “Überraschungsstadt” (Hamburg-Harburg) wird auch Lüneburg als Kundgebungsort der Nazis genannt. Die NPD will ab 16 Uhr ihre widerliche Show in Lüneburg durchziehen.
Die
Nazis haben ihre Kundgebung zunächst auf dem Marktplatz angemeldet.
Dies hat die Stadt Lüneburg abgelehnt, da dort noch der Wochenmarkt
stattfindet. Stattdessen wurde der NPD jetzt ein Teil des
Liebesgrunds (Park in Lüneburg) angeboten.
Wo
auch immer die NPD es am Samstag versuchen will, sie wird mit
antifaschistischem Widerstand rechnen müssen. Wir werden genau dort
protestieren, wo die NPD ihre Hitlerverehrung und ihren Rassismus
kundtun will. Sei dabei!
