Am 27. Januar 1945 – vor 76 Jahren – wurde das Vernichtungslager Auschwitz durch die sowjetische Rote Armee befreit. Damit fand der Massenmord vor allem an europäischen Jüd*innen durch die Nazis ein Ende.
Seitdem steht Auschwitz als Symbol für die Vernichtung von Menschenleben und einem von Deutschen verursachten, unvergleichbaren Verbrechen. In Auschwitz wurden eineinhalb Millionen Menschen – unter ihnen waren fast 1,3 Millionen Jüd*innen, 23 000 Roma und Sinti, 15 000 sowjetische Kriegsgefangene, und 20 000 antifaschistische Widerstandskämpfer*innen verschiedener Nationalitäten – ermordet. Als die Rote Armee Auschwitz befreite, fand sie nur mehr 7000 überlebende Häftlinge vor.
Am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz wollen wir den Millionen Opfern des deutschen Faschismus gedenken. Auch widmen wir unser Gedenken allen Überlebenden und denjenigen, die Widerstand gegen den Faschismus leisteten und für die Befreiung Europas kämpften.
Der 27. Januar ist seit 1996 offizieller Gedenktag in Deutschland. Als Sinn dieses Gedenktages nennt die Proklamation: Die Erinnerung wach zu halten, zur Wachsamkeit zu mahnen und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenzuwirken.
Antifaschistischer Protest ist legitim und notwendig!
Am 14. Januar 2021 findet vor dem Lüneburger Amtsgericht ein Prozess gegen zwei Antifaschisten statt, denen vorgeworfen wird, eine Versammlung von Corona-Leugner*innen, Verschwörungsgläubigen, Sozialchauvinist*innen und Rechten in Lüneburg „gesprengt“ zu haben.
Bei einem Terroranschlag am Abend des 2. November 2020 in Wien sind vier Menschen getötet und 22 verletzt worden, der Attentäter wurde erschossen. 14 Personen aus seinem Umfeld wurden festgenommen, die Polizei durchsuchte 18 Wohnungen und Häuser. Der Täter war als Islamist bekannt, er wurde 2019 zu 22 Monaten Haft verurteilt, weil er sich dem IS anschließen wollte.
Der terroristische Angriff in Wien macht uns tief betroffen aber auch wütend. Wir sind in Gedanken bei den Hinterbliebenen und wünschen allen, die Schreckliches erlebt und gesehen haben, viel Kraft.
Um gemeinsam den Opfern des islamistischen Attentats zu gedenken und ein Zeichen gegen Antisemitismus, Islamismus und Rassismus zu setzen, findet am 8. November 2020 eine Gedenkveranstaltung in Lüneburg statt:
Sonntag, 8. November 2020 – 14 Uhr – Mahnmal für die Opfer des Faschismus – Lindenstrasse – Lüneburg
Hände weg von Antifa-Symbolen – Weg mit dem Verbot der PKK!
Am 18. November 2020 findet die Berufungsverhandlung im Lüneburger Fahnenprozess statt. Ein Lüneburger Antifaschist ist angeklagt, eine Antifa-Enternasyonal-Fahne, die die Staatsanwaltschaft als „verbotenes Symbol“ bewertet, auf einer Demonstration am 24. März 2018 in Lüneburg mitgeführt zu haben.
Nach einem Freispruch vor dem Lüneburger Amtsgericht am 7. Juli 2020 hat die Staatsanwaltschaft Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Strafrichters am Amtsgericht eingelegt und will diese Niederlage nicht akzeptieren. Der Anklagevorwurf – ein angeblicher Verstoß gegen das Vereinsgesetz – soll nochmals verhandelt werden. Die Staatsanwaltschaft erhofft sich damit eine Verurteilung in ihrem Sinne.
In Lüneburg wird auf Initiative der regionalen Staatsanwaltschaft und eines einzelnen Polizeibeamten der Staatsschutzabteilung das Verwenden der grünen Antifa-Fahne seit Monaten kriminalisiert. Die Antifa-Enternasyonal-Fahne kann mit Ausnahme von Lüneburg, Celle und der Türkei überall auf diesem Planeten problemlos gezeigt werden. Indem die Lüneburger Staatsanwaltschaft das PKK-Verbot immer maßloser ausdehnt, wird es jetzt auch auf Antifa-Gruppen und deren Symbole angewendet.
Das Ermittlungsverfahren beruht auf bloßen Vermutungen und einer Hypothese der Staatsanwaltschaft. Die Fahne wird seit Jahren in der BRD verwendet, sie ist frei verkäuflich, ist nicht in den Listen des Innenministeriums der verbotenen Symbole aufgeführt und ein Verbot ist nicht bekannt. Vielmehr ist die Staatsanwaltschaft Lüneburg für ihren Verfolgungseifer gegen die kurdische Freiheitsbewegung berüchtigt und versucht die deutsche Verbotspolitik mit ihren Repressionsmaßnahmen noch weiter auszudehnen. Ein weiteres Symbol soll offenbar verboten werden.
Unsere Antwort auf die Kriminalisierung und den Prozess ist die Solidarität mit dem Angeklagten. Am 18. November treffen wir uns um 8:45 Uhr vor dem Landgericht (Am Ochsenmarkt) in Lüneburg. Der Prozess soll um 9:30 Uhr beginnen.
