Der AfD-Landesparteitag findet nicht in Lüneburg statt
Die niedersächsische AfD wollte am 9. und 10. Juli 2022 einen Landesparteitag mit Listenaufstellung in Lüneburg durchführen. Mit diesem Ansinnen ist sie gescheitert und hat ihre Veranstaltung offenbar in die Region Oldenburg verlegt, wo sie am ersten Wochenende im Juli stattfinden soll. Ein genauer Veranstaltungsort ist noch nicht bekannt. Ein erneuter Zeltparteitag ist nicht auszuschließen.
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Am 9. und 10. JULI 2022 möchte der niedersächsische Landesverband der AfD seinen Landesparteitag in Lüneburg durchführen. Nach einigem hin und her haben sich die Rechten nun für dieses Wochenende entschieden.
Wenige Monate vor der Landtagswahl am 9. Oktober 2022 in Niedersachsen soll der Parteitag in der LKH Arena in Lüneburg stattfinden. Nachdem die rechte Partei am 28. Mai 2022 ihren Landesparteitag in Hannover vorzeitig beendet hat, soll nun noch das Wahlprogramm und eine Kandidat*innenliste aufgestellt werden.
Den Landesparteitag der AfD mit Aufstellungsversammlung werden wir nicht unwidersprochen lassen. Gemeinsam werden wir in Lüneburg auf die Straße gehen, um der AfD keinen Raum zu bieten. Wir brauchen Orte für Respekt, Vielfalt, Toleranz und Solidarität, und keine Orte für Hetze, Rassismus und Hass wie es AfD-Landesparteitage sind.
Gemeinsam in einem Bündnis rufen wir dazu auf, einen Landesparteitag einer zum Teil offen faschistischen Partei und rassistische Hetze nicht hinzunehmen. Vereint soll sich einem Rechtsruck und einer Politik der Spaltung und Ausgrenzung, die gesellschaftliche Errungenschaften zurückdrehen will, entgegengestellt werden.
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Das Lüneburger Oberverwaltungsgericht hat der AfD den Weg für einen Landesparteitag in Lüneburg freigemacht. Die Veranstaltung könnte demnach nun am 11./12. Juni, 25./26. Juni, 9./10. Juli oder 16./17. Juli 2022 stattfinden.
(mehr …)und das Elend geht weiter.
Am Ende hat es der niedersächsische Landesverband der AfD dann doch noch geschafft und seinen Landesparteitag durchgeführt. In Hannover, auf dem dortigen Schützenplatz, in einem Bierzelt, eingezäunt und gut bewacht durch die Polizei. Der große Showdown blieb aus und es konnte sogar ein neuer Landesvorstand gewählt werden.
Gegen das Treffen der AfD demonstrierten mehrere hundert Menschen, die zeitweise die Zufahrtswege zum Schützenplatz blockieren konnten. Viele Parteitagsteilnehmer*innen mussten Umwege fahren oder zu Fuß zum Gelände gehen. Die angekündigten antifaschistischen Proteste hielten wohl auch viele Mitglieder der AfD von einer Teilnahme ab. Nur rund 350 Personen kamen im Zelt der AfD zusammen.
(mehr …)Keine AfD-Aufstellungsversammlung – nirgendwo!
Vor der Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022 präsentiert sich der niedersächsische Landesverband der „Alternative für Deutschland“ als völlig zerstritten, durch den Machtkampf gelähmt und als Trümmertruppe. Ihren Landesparteitag, den sie zunächst in Hallen in Aurich, Lüneburg oder Walsrode durchführen wollte, muss die AfD nun am 28. und 29. Mai 2022 in Hannover in einem Zelt durchführen. Diese Veranstaltung musste unter fast konspirativen Verhältnissen vorbereitet werden und erinnert nun an eine traurige Zirkusveranstaltung.
Nachdem der Landesverband es zudem nicht geschafft hat eine Landesliste zur Wahl per Briefwahl aufzustellen, muss jetzt doch noch eine Aufstellungsversammlung für diese Liste stattfinden. Die Landesliste muss bis zum 1. August beim Landeswahlleiter eingereicht sein, um die Chance einer Wahlteilnahme mit Landesliste zu wahren. Sollte es der AfD nicht gelingen eine Landesliste aufzustellen und zeitgerecht und gültig einzureichen, kann sie nur mit Direktkandidat*innen antreten. Diese hätten allerdings so gut wie keine Chance irgendwo direkt gewählt zu werden.
Für diese Ausstellungsversammlung versucht die niedersächsische AfD aktuell sich in die Sparkassen-Arena in Aurich, die LKH Arena in Lüneburg und wohl auch in die Stadthalle in Walsrode einzuklagen. Auch wenn es noch keine konkreten Termine dafür gibt und Entscheidungen der zuständigen Oberverwaltungsgerichte ausstehen, ist davon auszugehen, dass es ein Wochenende ab Mitte Juni bis Ende Juli sein wird.
Antifa Info Nr. 6
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