Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen

KEIN EUROPA DER VATERLÄNDER. KEIN VATERLAND EUROPA.

Gegen Nationalismus & autoritäre Formierung!

Am 26. Mai 2016 finden die Europawahlen statt und dass die Fans von Vaterland, Faschismus und Ertrinkenlassen einen weiteren Sieg einfahren werden, ist quasi ausgemachte Sache. Der gesellschaftliche Rechtsruck ist nicht nur in Europa, sondern weltweit zu spüren. So setzte die ungarische Regierung die Abschaffung von Gender Studies durch und blockiert gemeinsam mit der polnischen Regierung Fluchtrouten. In Italien sind die Auswirkungen autoritärer Politik spürbar, wenn rechter Terror von der Regierung verharmlost wird und Schiffe mit Geflüchteten wochenlang von einem Hafen zum anderen geschickt werden. In vielen Ländern nimmt der rassistische Terror zu.

Antifaschistische Kampagne zur Europawahl 2019

In Deutschland wird rechte Politik nicht nur, aber besonders offensichtlich von der AfD betrieben. Hierzulande sorgt sie für eine Diskurs- und Politikverschiebung nach rechts und treibt dabei andere Parteien vor sich her. Auf europäischer Ebene bemüht sie sich um eine weitere Vernetzung mit rechten und extrem rechten Strukturen, die langfristig (auch) für eine Abschaffung der EU werben.

Anlässlich der Wahl zum Europarlament präsentiert die AfD eine reaktionäre Programmatik, die ein Konglomerat aus Rassismus, Abwehr von Flüchtlingen, Grenzregime, Aufrüstung, Sozialabbau und der Vorstellung eines “Europa der Vaterländer” darstellt. Die EU soll entweder zu einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft zurückgebaut oder aufgelöst werden. Auf jeden Fall soll die EU unter deutscher Führung stehen und wenn diese nationalistische Überheblichkeit nicht durchsetzbar ist, soll Deutschland aus der EU austreten. Große Begeisterung zeigt die AfD über die nationalistische BREXIT-Bewegung in England. Vorbilder für die AfD sind antidemokratische und autokratische Regime wie in Russland oder Ungarn. Die AfD strebt eine enge Zusammenarbeit mit faschistischen und rassistischen Bewegungen in Europa an.

Die Inhalte der AfD stehen diametral zu Vorstellungen einer sozialen, demokratischen und friedlichen Welt. Zur anstehenden Europawahl haben die Rechten kein Angebot, welches die Europäische Union aus dem Klammergriff der Finanzmärkte und der Kürzungspolitik befreit, die Kriegspolitik beendet oder den gesellschaftlichen Reichtum von oben nach unten verteilt. Die verschiedenen rechten Parteien und Bewegungen in Europa wollen nicht das gute Leben für alle. Sie wollen nicht die Rechte der Beschäftigten, der Erwerbslosen oder der Rentner*innen stärken. Sie stehen für ein Europa, in dem die Menschen und die Bevölkerungen gegeneinander gestellt und die natürlichen Lebensgrundlagen zerstört werden. Sie stehen für die Abschottung nach außen, mit der eine autoritäre Formierung nach innen einhergeht.

Dass die EU ist kein fortschrittliches Projekt. Sie schottet sich ab, verwehrt Menschen das Recht auf freie Bewegung, mordet an ihren Grenzen indirekt und direkt und hat die globalen Ungleichheitsverhältnisse mit zu verantworten. Die sogenannte “Friedensmacht Europa” liefert Waffen und stützt autoritäre Regime auf der ganzen Welt. Die EU ist ein neoliberales Projekt der Reichen, unter anderem aufgebaut auf Kolonialismus und Sklaverei. Bis heute profitieren die Staaten der EU von diesem Erbe.

Die AfD und andere rechte Formierungen lehnen die EU selbstredend nicht aus diesen Gründen ab. Sie stehen für alles, wogegen wir kämpfen: Abschottung, die Festung Europa, Rassismus, Antifeminismus, Sozialabbau, Militarismus und Neoliberalismus. Wir stehen für die globale Solidarität! Egal, ob in Brasilien, Kolumbien, den USA, der Türkei, Ungarn, Italien, Polen oder Frankreich: Gemeinsam den Rechtsruck bekämpfen!

Daher wollen wir der AfD, faschistischen Gruppierungen und den Fans der neoliberalen und autoritären EU in ihrem Europawahlkampf keine Ruhe lassen. Seit 2014 treten wir unter dem Motto „Keine Ruhe für die AfD“ den Rechten entgegen und konnten viele Veranstaltungen und öffentliche Auftritte verhindern oder stören.

Wir rufen dazu auf, der AfD in ihrem Wahlkampf entgegen zu treten und Rassismus nicht unbeantwortet zu lassen.

ZUSAMMEN KÄMPFEN!

Gegen Nationalismus & autoritäre Formierung

Samstag, 25. Mai 2019

Demonstration in Bremen

Infos: https://nationalismusistkeinealternative.net/zusammen-kaempfen/

KEIN EUROPA DER VATERLÄNDER. KEIN VATERLAND EUROPA.

Antifaschistische Kampagne zur Europawahl 2019

Aufruf: https://nationalismusistkeinealternative.net/antifa-europawahl-2019/