Läuft nicht!

Immer Montags gegen menschenfeindliche Aufmärsche in Lüneburg

Seit einigen Wochen kommt es bundesweit zu einer starken Zunahme von Veranstaltungen von Coronaleugner*innen, Impfverweigerer*innen, div. rechten Gruppierungen und Verschwörungsgläubigen. Damit greifen sie zum Teil erfolgreich die gesellschaftliche Debatte um eine Impfpflicht auf und mobilisieren wöchentlich immer mehr Menschen.

Die Szene fühlt sich nach größeren – zum Teil gewaltsamen – Demonstrationen in verschiedenen europäischen Städten berufen, auch in Lüneburg wieder öffentlich in Erscheinung zu treten.

Angetrieben auch durch neue organisatorische Zusammenschlüsse, wie die rechte Sammlungsgruppe „Freie Niedersachsen“.

Nun wollen sie sich jeden Montag am Lüneburger Rathaus treffen, um von dort zu „demokratischen Spaziergängen“ starten. Am 13. Dezember 2021 kamen knapp 120 Personen dort zusammen. Die Polizei verhinderte einen Umzug durch die Stadt, da die Versammlung bei den Behörden nicht angezeigt war.

Montag, 20. Dezember 2020 – Antifaschistische Kundgebung – 18:30 Uhr – Marktplatz Lüneburg

Auf diesen Veranstaltungen und in den dazugehörigen Telegramgruppen werden Falschinformationen über Covid-19, antisemitische Verschwörungserzählungen vom „Great Reset“, NS-Relativierungen und Reichsbürger-Phantasien geteilt. Maßnahmen werden mit dem Nationalsozialismus verglichen, indem sich Teilnehmende mit verfolgten Jüd*innen gleichsetzen und im Widerstand gegen eine Diktatur wähnen.

Die Intention der geplanten Veranstaltungen ist es, die notwendigen Maßnahmen der Corona-Pandemie bewusst zu unterlaufen. Schon bei Veranstaltungen in der Vergangenheit wurden weder Masken getragen noch Abstände eingehalten. Auch jetzt wird wieder bewusst mit der Gesundheit der Menschen gespielt und die sog. „Querdenker“ zeigen erneut ihre menschenverachtende Einstellung. Für die Organisator*innen der Versammlungen sind nicht nur Solidarität und Rücksicht offenbar Fremdworte, sondern sie gefährden bewusst die Allgemeinheit. Wer solche Veranstaltungen durchführt, die/der ist mitverantwortlich für weiter steigende Infektionszahlen, Krankenzahlen und letztlich für Tote.

In den letzten Monaten war es in Lüneburg eher ruhig um Corona-Leugner*innen, sog. „Querdenkern“, Impfgegner*innen und anderen Reaktionären und Rechten. Diese Szene aus Massnahmen-Gegner*innen, Sozialdarwinist*innen, Antisemit*innen und Verstandsverweigerer*innen hat im Sommer noch Wahlkampf für die Partei dieBasis gemacht und einige verirrte Esoteriker*innen veranstalten allwöchentlich noch einen Infostand mit geringer Resonanz.

In den letzten Wochen mobilisierten die Demonstrationen und andere Aktionen der Corona-Leugner*innen und Impfverweigerer*innen wieder mehr Personen – auch im nördlichen Niedersachsen. Wobei davon ausgegangen werden muss, dass diese Szene künftig noch aggressiver und in Teilen militanter agieren wird.

In den vergangenen Monaten hat sich eine Szene gebildet, die mittlerweile oft ein geschlossenes Weltbild vertritt, welches eine sehr apokalyptische Welt zeichnet. Das Impfen – vor allem gegen Corona – wird als Ausrottungsprogramm diffamiert, hinter dem geheime Pläne stecken würden. Es wird eine Gefahr konstruiert und die wahrgenommene Bedrohung in dieser Szene durch eine „Impfpflicht“ führt zu einer erhöhten Alarmbereitschaft, die sich durch eine Radikalisierung und einer Zunahme von gewaltvollen Mitteln ausdrückt. Verschiedene Gewalttaten und Anschläge und nicht zuletzt der Mord in Idar-Oberstein haben gezeigt, dass unter dem Label “Querdenken” extrem rechte und antisemitische Positionen in die Öffentlichkeit getragen werden und tödlich enden können.

Wir rufen dazu auf, am 20. Dezember 2021 zahlreich zum Lüneburger Rathaus zu kommen, um sich dem Spreader-Event entgegenzustellen und gegen Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Menschenfeindlichkeit zu protestieren.

Gemeinsam wollen wir einen Beitrag dazu leisten, diese gefährlichen Veranstaltungen einzudämmen oder zu verhindern und gleichzeitig den antisemitischen und sozialchauvinistischen Inhalten von Querdenken und Co. zu begegnen.

Wir stehen für eine solidarische Perspektive. Wir fordern einen solidarischen Umgang mit der Pandemie: Die Freigabe der Impfpatente und die gerechte Verteilung von Impfstoff weltweit! Wir fordern menschenwürdige Arbeitsbedingungen in der Pflege und ein Ende der Privatisierungen im Gesundheitswesen! Wir fordern eine vernünftige Sozialpolitik, die es den Menschen tatsächlich erlaubt, zu Hause zu bleiben. Das heißt: Finanzielle Unterstützung für Menschen mit niedrigem Einkommen, ein Aussetzen aller Zwangsräumungen und die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten.

Wenn diese Leute weiter völlig rücksichtslos durch die Corona-Pandemie gehen wollen, dann ist hier ein Einschreiten nötig.

Beteiligt euch in welcher Form auch immer an den Gegenprotesten, wir freuen uns über jede Form des Protests! ¡no pasarán!

Platzverweis für Menschenfeinde – Gemeinsam gegen Antisemitismus und Faschismus!

Solidarisch gegen die Pandemie!