Läuft nicht – II !

Immer Montags gegen menschenfeindliche Aufmärsche in Lüneburg

Seit Anfang Dezember kam es auch in Lüneburg zu einer starken Zunahme von Veranstaltungen von Coronaleugner*innen, Impfverweigerer*innen und Verschwörungsgläubigen.
Die Szene fühlt sich nach größeren – zum Teil gewaltsamen – Demonstrationen in verschiedenen europäischen Städten berufen wieder verstärkt öffentlich in Erscheinung zu treten. In Niedersachsen mobilisiert seit Anfang Dezember ein neuer organisatorischer Zusammenschluss für zahlreiche Versammlungen in Niedersachsen. Mittels eines Telegramkanals initiiert die rechte Sammlungsgruppe „Freie Niedersachsen“ diese Treffen, die als „Sparziergänge“ deklariert und nicht vorher angezeigt werden. Mittlerweile finden über 100 Versammlungen an verschiedenen Orten in Niedersachsen statt.

Am 13. Dezember 2021 kamen in Lüneburg knapp 120 Personen zu so einer Versammlung zusammen, am 20. Dezember 2021 nur noch rund 50.

Montag, 27. Dezember 2021 – Antifaschistische Kundgebung – 18:30 Uhr – Marktplatz Lüneburg

In den letzten Monaten war es in Lüneburg eher ruhig um Corona-Leugner*innen, sog. „Querdenkern“, Impfgegner*innen und anderen Reaktionären und Rechten. Diese Szene aus Massnahmen-Gegner*innen, Sozialdarwinist*innen, Antisemit*innen und Verstandsverweigerer*innen hat im Sommer noch Wahlkampf für die Partei dieBasis gemacht und einige verirrte Esoteriker*innen veranstalten allwöchentlich noch einen Infostand mit geringer Resonanz. Am 18. Dezember 2021 aber gelang es der Verantwortlichen der Infostände am Lambertiplatz, Heike Tapken aus Reppenstedt, über 200 Personen zu einer Demonstration zu mobilisieren.

Die Aktionen von „Querdenker*innen“, Impfgegner*innen und aktuell von den „Freien Niedersachsen“ richten sich vordergründig gegen die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Wobei diese Protestbewegung auf den ersten Blick ideologisch uneinheitlich aufgestellt zu sein scheint. Einen Großteil der Protestierenden eint jedoch eine aggressive Haltung gegen die parlamentarische Demokratie und ihre Vertreter*innen. Anstatt eine emanzipatorische Perspektive zu formulieren, sind die Veranstaltungen geprägt von autoritären Narrativen, antisemitischen Verschwörungserzählungen und einer verharmlosenden Instrumentalisierung der Geschichte des Nationalsozialismus.

Die Corona-Krise wird ganz im Sinn der extremen Rechten als Krise der Demokratie gedeutet und mit Umsturzfantasien verbunden. Dabei greifen die Wortführer*innen des Protests gezielt auf die Umbruch- und Krisenerfahrungen in Ostdeutschland zurück. Bereits 2014 bei „Pegida“ und den rassistischen Protesten der Jahre 2015/16 vermochten es die extreme Rechte mit ihren Positionen, zahlreiche Menschen aus unterschiedlichen Spektren der Gesellschaft zu mobilisieren. Seither kann bei unterschiedlichen Anlässen in ähnlicher Form immer wieder auf diese Protesterfahrung zurückgegriffen werden.

Auf diesen Veranstaltungen und in den dazugehörigen Telegramgruppen werden Falschinformationen über Covid-19, antisemitische Verschwörungserzählungen vom „Great Reset“, NS-Relativierungen und Reichsbürger-Phantasien geteilt. Maßnahmen werden mit dem Nationalsozialismus verglichen, indem sich Teilnehmende mit verfolgten Jüd*innen gleichsetzen und im Widerstand gegen eine Diktatur wähnen.

Die Intention der geplanten Veranstaltungen ist es, die notwendigen Maßnahmen der Corona-Pandemie bewusst zu unterlaufen. Schon bei ähnlichen Veranstaltungen in der Vergangenheit wurden weder Masken getragen noch Abstände eingehalten. Auch jetzt wird wieder bewusst mit der Gesundheit der Menschen gespielt und die sog. „Querdenker“ zeigen erneut ihre menschenverachtende Einstellung. Für die Organisator*innen der Versammlungen sind nicht nur Solidarität und Rücksicht offenbar Fremdworte, sondern sie gefährden bewusst die Allgemeinheit. Wer solche Veranstaltungen durchführt, die/der ist mitverantwortlich für weiter steigende Infektionszahlen, Krankenzahlen und letztlich für Tote.

In den vergangenen Monaten hat sich eine Szene gebildet, die mittlerweile oft ein geschlossenes Weltbild vertritt, welches eine sehr apokalyptische Welt zeichnet. Das Impfen – vor allem gegen Corona – wird als Ausrottungsprogramm diffamiert, hinter dem geheime Pläne stecken würden. Es wird eine Gefahr konstruiert und die wahrgenommene Bedrohung in dieser Szene durch eine „Impfpflicht“ führt zu einer erhöhten Alarmbereitschaft, die sich durch eine Radikalisierung und einer Zunahme von gewaltvollen Mitteln ausdrückt. Verschiedene Gewalttaten und Anschläge und nicht zuletzt der Mord in Idar-Oberstein haben gezeigt, dass unter dem Label “Querdenken” extrem rechte und antisemitische Positionen in die Öffentlichkeit getragen werden und tödlich enden können.

Wir rufen jetzt wieder dazu auf, am 27. Dezember 2021 zahlreich zum Lüneburger Rathaus zu kommen, um sich dem Spreader-Event entgegenzustellen und gegen Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Menschenfeindlichkeit zu protestieren.
Gemeinsam wollen wir einen Beitrag dazu leisten, diese gefährlichen Veranstaltungen
einzudämmen oder zu verhindern und gleichzeitig den antisemitischen und sozialchauvinistischen Inhalten von Querdenken und Co. zu begegnen.

Wenn Leute weiter völlig rücksichtslos durch die Corona-Pandemie gehen wollen, dann ist hier ein Einschreiten nötig.
Beteiligt euch in welcher Form auch immer an den Gegenprotesten, wir freuen uns über jede Form des Protests! ¡no pasarán!

Platzverweis für Menschenfeinde – Gemeinsam gegen Antisemitismus und Faschismus!
Solidarisch gegen die Pandemie!