Weder Pest noch Cholera!

„Wie lange noch sollen die Glücksspieler des Imperialismus die Geduld missbrauchen? Genug und übergenug der Metzelei! Nieder mit den Kriegshetzern diesseits und jenseits der Grenze!“

Karl Liebknecht

Seit Wochen spitzt sich der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu. Russland hat nach einem großen Aufmarsch militärischer Kräfte entlang der Grenzen zur Ukraine nun auch die Regionen Luhansk und Donezk, die sich 2014 von der Ukraine abgespalten haben, politisch anerkannt. Nach der Annektion der Krim setzt der russische Machthaber Putin weiter auf eine Ausdehnung des russischen Einflusses in der Region und schürt die Eskalation.

Doch nicht nur das Putin-Regime ist verantwortlich für diese gefährliche Situation zur Zeit. Seit Jahren versuchen die USA und auch die BRD die Ukraine an den Westen zu binden und bauen ihren ökonomischen und militärischen Einfluss dort immer weiter aus. Ebenso rückt die NATO immer weiter an die Grenzen Russlands heran. Durch Truppenkontingente in den Balkenstaaten und Polen oder durch massive Manöver wie Defender 2020 baute die NATO eine Drohkulisse auf.

Deutschland und die EU sind seit Jahren dabei in der Ukraine an Einfluss zu gewinnen. Mittels EU-Organisationen wurde z.B. die sog „orangene Revolution“ 2004 unterstützt. Verschiedene deutsche Organisationen sind bis heute dort aktiv. Die Ukraine wird als Absatzmarkt angesehen und soll dafür verteidigt werden. Ähnlich dem russischen Imperialismus, auch wenn er aktuell nationalistische und historische Gründe für sein Handeln vorschiebt.

In der aktuellen Auseinandersetzung geht es Deutschland nicht um Frieden oder Menschenrechte. Die NATO ist keine Friedensinitiative sondern ein Militärbündnis. Dass es weder der NATO, der EU oder der BRD um Frieden geht, zeigt sich an der aktuellen Situation in Kurdistan. Dort führt der NATO-Partner einen blutigen Angriffskrieg und besetzt dabei fremde Territorien in Syrien.

In der Ukraine stehen sich zwei imperialistische Machtblöcke gegenüber. Auf der einen Seite die meisten der durch die USA geführten NATO-Staaten und auf der anderen Seite Russland. Beiden Seiten geht es um ihre eigenen geostrategischen- und Kapitalinteressen und Einflusssphären. Sie Ukraine ist dabei der Ort, wo dieser Konflikt zur Zeit ausgetragen wird.

Die Ursache der aktuellen Kriege auf der Welt ist zumeist imperialistisches Machtstreben der Staaten der kapitalistischen Modernen. Die Lösung lautet Selbstbestimmung und Demokratisierung! Eine demokratische Lösung die Kriege verhindert heiß: Die Freiheit aller Bevölkerungsgruppen, Kulturen, Religionen, die sich unter einem gemeinsamen Dach auf gleichberechtigter Ebene ausdrücken und organisieren können. Angesichts der Krisen auf der Welt, bedarf es einem anderen System, jenseits eines nationalstaatlichen Gewaltmonopol und Ausbeutung. Wie bitter nötig dies geworden ist, sieht mensch nicht nur am drohenden Krieg um die Ukraine, sondern auch an der rasant voranschreitenden Klimakatastrophe und weiteren Zerstörung unserer Lebensbedingungen auf unserem Planeten. An der Ausplünderung verschiedenster Regionen der Welt zugunsten der kapitalistischen Metropolen. Der dadurch anwachsenden Flüchtlingsströme und dem Elend an der Außengrenzen der EU.

Das was scheinbar normal geworden ist und durch Kriege abgesichert werden soll, ist symptomatisch für ein System, welches vollständig der Akkumulation von Herrschaft und Kapital verschrieben ist, und sowohl die Gesellschaften wie auch jedes Individuum unter dem Aspekt betrachtet, wie darüber am besten Herrschaft erlangt und ausgebeutet werden kann.

Gegen die Unterdrückung und Krieg der Herrschenden sowie die Hegemonie der Kapitalistischen Modernen, die auf Patriarchat, Staat, Macht und Gewalt basiert, stellen wir die Ideen eines geschlechterbefreiten, selbstbestimmten und freien Lebens entgegen. Ohne Staat und Herrschaft ist ein anderes, besseres Leben für alle möglich. Gegen die Finsternis im Mittleren Osten und die Kriege auf der Welt, hat die kurdische Freiheitsbewegung, hat die PKK eine Lösung entwickelt. Das von Abdullah Öcalan geschaffene Paradigma des Demokratischen Konföderalismus ist ein Gesellschaftsmodell für das freie Zusammenleben aller gesellschaftlichen Gruppen und kann beispielgebend für andere Regionen auf der Welt sein. Für eine Welt des Friedens und der Freiheit!

Jetzt gilt es den Kriegshetzern in den Arm zu fallen und die Menschen in Russland und der Ukraine, die sich gegen Nationalismus, imperialistische Expansionsbestrebungen, Besatzung und Krieg wenden, zu unterstützen. Nicht Putin, Biden, Scholz, Selenskij oder Macron, uns aus dem Elend zu erlösen können wir nur selber tun!

„Innerhalb dieses Konflikt kann es keine Antwort sein, sich auf eine der beiden Seiten zu schlagen, denn hier kämpft das Falsche gegen das Falsche. Auch Russland verfolgt seine geostrategischen Ziele und hat ein Interesse an Absatzmärkten. Wenn Linke in jeglicher Kritik an Russland einen Antikommunismus wittern, vergessen diese, dass Putin lediglich der Sowjetunion als imperiales Gebilde hinterher trauert, und nicht wegen vormals staatssozialistischer Bestrebungen.

Eine radikale Linke kann nicht die Perspektive von kapitalistisch organisierten Staaten einnehmen, sondern Muss einen Standpunkt entwickeln, der sich gegen die Kapitalinteressen der Staaten setzt.“

(Redical M, Göttingen)

Krieg dem Krieg!

Ein Beitrag von Ronahi Lüneburg und der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen