AfD-Gruselaufmarsch in Uelzen „aus dem Ruder gelaufen“

Am 31. Oktober 2022 wollte die AfD in Uelzen ihre zweite Montagsdemonstration durchführen. Kamen am 3. Oktober 2022 noch knapp 200 Personen zu einer Kundgebung zusammen, waren es am 31. Oktober nur noch 45 Teilnehmer*innen. Insgesamt war der Abend ein Desaster für die AfD.

Als kurz vor Veranstaltungsbeginn sich nicht mehr Teilnehmerinnen einfanden, diskutierten einige AfDler darüber, ob mensch überhaupt losgehen sollte. Nach einer kurzen Begrüßung durch ein Kreisvorstandsmitglied trottete der traurige Haufen dann doch los. Ein Landesvorstandsmitglied der AfD postete nach wenigen Metern noch ein Video auf Facebook, wo er sich noch auf eine Kundgebung freute. Doch wenige Minuten später stand der kleine Aufzug in der St-Viti-Straße. Rund 70 Antifaschistinnen blockierten den AfD-Aufmarsch. Nach einiger Zeit drängelten die Polizeibeamten den Aufmarsch durch die Blockade und nahmen den ersten Umweg für die AfD vor. In den nächsten Straßen kam es immer wieder zu Störungen des Aufmarsches und die Rechten mussten sich lautstarke Proteste anhören. Im weiteren Verlauf versuchte die Polizei der AfD einen Weg durch die Innenstadt zu bahnen. So ging es in der Bahnhofstraße durch eine Baustelle. An der Kirche stockte der Aufmarsch erneut, als dort auch Antifaschistinnen in der Dunkelheit auftauchten. Hier verließen die ersten Aufmarschteilnehmerinnen die Versammlung. In der Mühlenstraße wurde der Aufmarsch erneut blockiert und dort ging es nicht mehr weiter voran. Nachdem die Polizei deutlich machte, dass sie die Blockade nicht überwinden könne, zog sich der Gruselaufmarsch auf den Rathausplatz zurück. Zum geplanten Abschlusskundgebungsort an der Lüneburger Straße konnte die AfD nicht durchdringen. Auf dem Rathausplatz hielten die Parteifunktionäre noch drei kurze Redebeiträge, die allerdings nicht zu vernehmen waren, weil rund 150 Antifaschistinnen dort lautstark protestierten und Straßen blockierten.

Zeitgleich fand noch eine Kundgebung des Uelzener Bündnis gegen Rechts statt, an der rund 80 Menschen teilnahmen. Diese warteten neben dem Kundgebungsort der AfD, wo die Rechten an diesem Abend aber nicht ankamen.
Die im Kern faschistische AfD versucht aktuell die sozialen Proteste zu instrumentalisieren und nationalistisch-rassistisch umzudeuten. Die AfD beteiligt sich dabei häufig organisatorisch und stichwortgebend. In Niedersachsen initiiert die Partei in Gifhorn, Twistringen und Uelzen eigene Veranstaltungen.
Insgesamt haben wir es in Deutschland zunehmend mit einer faschistischen Massenbewegung auf der Straße zu tun, die sich nicht mehr wie früher an bestimmten Organisationen ausrichtet, sondern wie ein Rhizom aufgebaut ist, das auf wechselnde Krisen reagiert und diskursiv miteinander verknüpft ist. Seit über zwei Jahren wächst dieses Netzwerk an und hat einen Ursprung in den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen.
Dieser neuen rechten Bewegung geht es nicht um Sorgen wegen der Inflation, der steigenden Energiepreise oder den Folgen des Ukraine-Krieges, sondern dass Ziel ist ein Systemsturz. Es ist eine verbale Kriegserklärung an des herrschende Establishment und hat eine moderne, progressive, demokratische und offene Gesellschaftsentwicklung zum Feind erklärt.
Die AfD ist der parlamentarische Arm dieser Bewegung und profitiert von den aktuellen Krisen. Während große Teile der Bevölkerung sorgenvoll in die Zukunft schauen, freuen sich die Führungspersonen der extremen Rechten unbändig auf die weitere Verschärfung der Krise. Ihnen kann sie nicht einschneidend genug sein, hofft man doch, dass der heißersehnte Tag X, der Tag des nationalistischen Umsturzes, in greifbare Nähe rückt.
Anlässlich stark steigender Preise versucht die AfD, an Existenzsorgen von Arbeitnehmer*innen und Abstiegsängste der Mittelschichten anzuknüpfen. Doch sowohl ihre Sozial- und Wirtschaftsprogrammatik als auch ihre parlamentarische Praxis zweigen, das sie eine Politik gegen Lohnabhängige und Erwerbslose betreiben.
So lehnt die AfD konkrete soziale Verbesserungen meist ab und bleibt stattdessen ihrem unsozialen Programm verpflichtet. Im Bundestag stimmte die AfD zumeist gegen Anträge, die darauf abzielen, sozialstaatliche Leistungen zu erhalten oder auszubauen, und für Anträge, die den Sozialstaat abbauen sollten.
Der Kampf gegen Armut ist bei der AfD kein Thema. Stattdessen macht sie Erwerbslose und Arme sowie Menschen mit Migrationsgeschichte für den Niedergang der gesetzlichen Sozialversicherung ebenso wie für Wohnungsnot und steigende Mieten verantwortlich. Dadurch lenkt die AfD von den tatsächlichen Ursachen ab und spielt Erwerbstätige, Geringverdienende, auf Hartz IV und Sozialhilfe Angewiesene und von Rassismus Betroffene gegeneinander aus.

Die antifaschistischen Aktionen am 31. Oktober 2022 in Uelzen sollten sich dem Aufmarsch der AfD und dem Rassismus und Nationalismus der AfD entgegenstellen. Das ist in einer gemeinsamen Aktion gelungen. Die AfD hatte an diesem Tag keinerlei Außenwirkung und die Teilnehmer*innen zogen dann frustriert von dannen. Eine AfDlerin kommentierte bei ihrem Abgang den Abend mit den Worten: „Alles Scheiße hier“. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, außer: Gern geschehen.