Am 14. Mai soll gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl die vorgezogene Parlamentswahl in der Türkei stattfinden. Die aktuellen Umfragen deuten auf einen knappen Wahlausgang hin und ein Ende des Erdogan-Regime ist möglich. Viele Menschen im Land bezeichnen sie als eine Wahl zwischen Autokratie und Demokratie. In der öffentlichen Wahrnehmung kommt das drohende Verbot der HDP (Demokratische Partei der Völker) zumeist nur noch am Rande vor. Die linke und progressive Partei ist erheblicher Repressionen ausgesetzt, viele Parteifunktionär*innen sind in Haft oder mussten aus der Türkei fliehen. Die demokratische Partei vertritt als eine der wenigen Oppositionsparteien auch die Interessen der Kurd*innen und anderer Volksgruppen in der Türkei. Ein Verbot der HDP würde die undemokratischen Verhältnisse in der Türkei weiter verfestigen. Die HDP tritt bei der Parlamentswahl aufgrund des laufenden Verbotsverfahrens unter dem Dach der Grünen Linkspartei (Yeşil Sol Parti, YSP) an.

Kurz vor den Wahlen in der Türkei findet eine Veranstaltungsreihe zu den aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei statt. Die Veranstaltungen „Wahlen in der Türkei – Die letzten Tage der AKP?“ werden von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit regionalen Kooperationspartner*innen durchgeführt:
https://www.rosalux.de/news/id/50206/wahlen-in-der-tuerkei-die-letzten-tage-der-akp

In Lüneburg werden am 20. April 2023 die Ko-Vorsitzende der HDP Deutschland, Leyla Îmret sowie der Gewerkschaftssekretär Eyüp Özer zu Gast sein.

Leyla Îmret wurde 2014 zur Bürgermeisterin der Stadt Cizre gewählt. 2015 wurde sie ihres Amtes enthoben. Nach mehreren vorübergehenden Festnahmen flüchtete sie 2016 aus der Türkei und lebt heute in Deutschland.
Eyüp Özer ist Gewerkschaftssekretär für internationale Angelegenheiten bei Birleşik Metal İş (Gewerkschaft für die metallverarbeitende Industrie), einer Mitgliedsgewerkschaft der Konföderation DİSK.

Die Veranstaltung in Lüneburg wird von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit der Rojava-Solidaritäts-Gruppe Lüneburg veranstaltet.

https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/XEQY5

Veranstaltung:
Donnerstag, 20. April 2023
19 Uhr
Freiraum – Salzstraße 1 – Lüneburg