Die Rote Flora ist seit 1989 besetzt und sie wird es auch bleiben! Das Projekt versteht sich als ein Ort, der offen für alle ist, die Interesse an autonomer und linksradikaler Politik haben. Viele Menschen beziehen sich politisch und kulturell auf die Rote Flora. Sie stellt mit ihrer Beteiligung und Initiierung diverser Proteste wie z.b. der Unterstützung der „Lampedusa in Hamburg“-Gruppe, den Auseinandersetzungen um ein „Recht auf Stadt“ oder der Thematisierung und des Widerstands gegen Gefahrengebiete einen Unruheherd dar. (mehr …)
Das Amtsgericht Wolfsburg hat das Verfahren gegen Olaf nach § 153 StPO eingestellt. Ihm wurde allerdings die Zahlung von 600 Euro auferlegt. Die Einstellung bedeutet, das es zu keiner Verurteilung kommt.
Die Hauptverhandlung am kommenden Montag (25.11.13) findet daher nicht statt! (mehr …)
Am gestrigen Abend wurde unser Netzwerkpartner und Mitstreiter Olaf Meyer von Nazis attackiert und mit einem Messer verletzt.
Olaf Meyer arbeitet seit Jahren als Vertreter der Antifaschistischen Aktion Lüneburg-Uelzen und der VVN/BdA unter anderem im Lüneburger Bündnis für Demokratie/Netzwerk gegen Rechtsextremismus mit uns zusammen gegen die extreme Rechte. Der Angriff erfolgte, nachdem er gerade das VVN/BdA Büro im Lüneburger Gewerkschaftshaus verließ.
Unserem Mitstreiter Olaf Meyer gilt unsere uneingeschränkte Solidarität. Die feige Messerattacke ist nicht nur ein Angriff auf ihn, sondern auf uns alle.
Die erschreckende und offensichtliche Brutalität der Nazis wird für uns der Ansporn sein, um so mehr gegen die extreme Rechte aktiv zu werden. Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Für alle Kolleginnen und Kollegen im Gewerkschaftshaus Matthias Richter-Steinke
DGB-Regionsgeschäftsführer
30.08.2012
Schluss mit der Verfolgung der kurdischen Freiheitsbewegung
Heute wurden die Büroräume der Informationsstelle Kurdistan e. V. in Hamburg sowie in eine Privatwohnung in Berlin von der Polizei durchsucht. Begründet wurden die Durchsuchungen mit einem Ermittlungsverfahren wegen einem angeblichen Verstoß gegen das Vereinsgesetz.