Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen

Reichsbürger – Die unterschätzte Gefahr

Vortrag und Diskussion mit Andreas Speit

Reichsbürger: Spinner? Querulanten? Extreme Rechte? Was sind sie denn nun? Das lässt sich nicht so einfach beantworten, denn „Reichsbürger“ sind keine einheitliche Bewegung. Sie haben kein gemeinsames Konzept. 13.000 von ihnen soll es geben, und das, was sie eint ist, dass sie der Bundesrepublik Deutschland ihre Existenzberechtigung absprechen.
Ein Teil von ihnen vertritt die Meinung, dass Gesetze nicht für sie gelten und Steuern und Abgaben nicht erhoben werden dürfen, da es eben diese Bundesrepublik gar nicht gäbe. Das sind sicherlich die „Querulanten“, mit denen sich Behörden herumärgern dürfen. Dann gibt es noch welche, die die Bundesrepublik Deutschland für eine GmbH halten, mit Frau Merkel als Geschäftsführerin. Es gibt Gruppen, die gründen ihren eigenen Staat. Von denen wiederum nutzen manche diese Staatengebilde zur persönlichen Bereicherung, indem sie Krankenkassen oder Banken gründen und ihren Mitglieder so das Geld aus den Taschen ziehen. Andere haben eindeutig eine extrem rechte Gesinnung und sind antisemitisch.

700 “Reichsbürger” sind legale Schusswaffenbesitzer, sie haben ihre Waffen meist über Sport- und Schützenvereine.

Im August 2016 sollte im sachsen-anhaltinischen Reuden das Haus von Adrian Ursache, Reichsbürger und Gründer des Staates Ur, zwangsgeräumt werden. Er bedrohte den Gerichtsvollzieher. Es kam zu einer Schießerei, bei der zwei SEK-Beamte sowie Adrian Ursache verletzt wurden. Zwei Monate später gab es einen weiteren Vorfall, bei dem ein Polizist starb. Der “Reichsbürger” Wolfgang P. schoss im bayrischen Georgensgmünd aus dem Hinterhalt. P. besaß 30 Schusswaffen. Es handelte sich um legalen Waffenbesitz.

Erst seit diesen tödlichen Schüssen von Reichsbürgern nimmt der Staat diese Bedrohung ernst. Aber längst nicht überall, kritisiert Andreas Speit. In manchen Verfassungsschutzberichten würden “Reichsbürger” weiter als “notorische Querulanten” oder “Vielschreiber” verharmlost. Und sie seien deshalb immer noch eine unterschätzte Gefahr.

Konferenzraum im Urbanus-Rhegius-Haus,
Fritzenwiese 9 – Celle

 

Infos:

Mittwoch, 20. Juni 2018
19:00



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