Infoveranstaltung des SDS Lüneburg

PlanB

Hauptcampus

Universität Lüneburg

Scharnhorststraße 1

„Wir sind eine bürgerlich-konservative Partei, die NPD ist rechtsextrem“, beschrieb der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland in Mecklenburg-Vorpommern Leif-Erik Holm den Unterschied zwischen den beiden Parteien. Und in der Tat wird die AfD vom Verfassungsschutz nicht als rechtsextrem eingestuft. Denn aus dessen Sicht gilt eine Partei erst dann als problematisch, wenn sich ihre menschenfeindlichen Ideologien wie Rassismus oder Antisemitismus zu einer Gefahr für den Staat und seine Institutionen verdichten. So stellt sich die AfD in Abgrenzung zur NPD und anderen Rechtsaußenparteien als demokratisch dar.

Mit kleinen Anfragen in Landes- und Stadtparlamenten versucht die AfD zudem ihre politischen Gegner_innen und kritische Zivilgesellschaft als linksextrem zu diffamieren. So sollen diese aus dem Kreis legitimer politischer Akteur_innen ausgeschlossen werden. Die anderen Parteien sehen sich diesen Strategien der AfD hilflos ausgeliefert, da sie selbst in ihrer Arbeit auf das Konzept des politischen Extremismus zurückgreifen. Die AfD bedient sich also eines politischen Deutungsmusters, das in der politischen Kultur der Bundesrepublik sehr wirkmächtig ist und im politischen Geschäft wenig Kritik erfährt.

Im Vortrag wird die Funktion des Extremismuskonzepts erläutert und dargelegt, warum es für politisch rechts stehenden Akteur_innen besonders attraktiv ist. Zudem werden die personellen Verquickungen zwischen Extremismusforschung und den aktuellen rechten Bewegungen herausgearbeitet, sowie Alternativen zum Extremismuskonzept diskutiert.

Der Referent Maximilian Fuhrmann promoviert an der Universität Bremen „Über die Wirkmächtigkeit des Extremismuskonzepts“ und ist als politischer Bildener aktiv.