Es betrifft dich?!

Demokratie schützen – Gegen Extremismusquatsch und „Verfassungsschutz“!

Seit 11 Jahren tourt der Inlandsgeheimdienst (der sog. „Verfassungsschutz“) mit seiner Ausstellung „Es betrifft dich!“ durch die Lande. Mit Schautafeln, großem Medieneinsatz und vielen Devotionalien soll den Besucher_innen die umstrittene Extremismustheorie vermittelt werden: Nach der „Rechtsextremisten“, „Linksextremisten“ und „Islamisten“ alle irgendwie gleich sein sollen und den „demokratischen Rechtsstaat“ bekämpfen. Ziele der Nazis, wie z.B. die Abschaffung demokratischer Rechte, werden auf eine Stufe mit den Forderungen von Linken, nach mehr Demokratie in Deutschland gestellt.

Nun ist sie vom 15. Juni bis 1. Juli 2011 in Reppenstedt zu sehen und ein „Jugendkongress“ am 30. Juni 2011 in Heiligenthal soll folgen. Doch was steckt eigentlich dahinter? Antworten, Kritik und der Aufruf zum Widerspruch:

Es betrifft dich!?
Das Gegenteil von gut ist gut gemeint …

Nicht nur die Ausstellung auch der „Verfassungsschutz“ selbst trägt seit Jahren dazu bei, dass der Neofaschismus und rassistische Gewalt in Deutschland verharmlost und gleichzeitig die verschiedensten Initiativen gegen Rechts diskreditiert werden. Bei einem Gang durch die Ausstellung findet mensch nichts dazu, dass der „Verfassungsschutz“ die Naziorganisationen in Deutschland mit Geldmitteln und V-Leuten erst größer gemacht hat und bis heute seine schützenden Hände über Parteien, wie z.B. die NPD, hält. Ohne die zahlreichen staatlich geförderten V-Leute in der NPD, wäre die Nazipartei heute längst verboten. Auch findet sich keinerlei Hinweis auf die personellen Kontinuitäten zur Gestapo in der Nachkriegszeit und eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte sucht man erwartungsgemäß vergeblich.

Mit Macht drängt der Inlandsgeheimdienst in den Bildungsbereich. Die Angebote, die vom niedersächsischen „Verfassungsschutz“ angeboten werden, sind von miserabler Qualität. Aber weil sie oberflächlich bleiben, keine ungemütlichen Fragen aufwerfen und zudem kostenlos sind, werden sie leider oft gefragt. Fatalerweise geschieht dies zunehmend auch widerspruchslos im schulischen Kontext.

Eine Phalanx konservativer Politiker_innen, der Samtgemeinde Gellersen, Schuldirektoren und dem „Verfassungsschutz“ will jetzt in Reppenstedt diese Ausstellung zeigen und zusätzlich einen Jugendkongress durchführen. Angeblich um ein „Zeichen für gegenseitigen Respekt und Toleranz“ zu zeigen. Diese Veranstaltungen sind eine Kampfansage an all diejenigen, die im Landkreis Lüneburg seit Jahren genau dafür eintreten.

Der Extremismusansatz zielt nicht nur auf die Diskreditierung antifaschistischer Initiativen. Vielmehr noch strebt er nach einer Normalisierung nationalistischer und obrigkeitsstaatlicher Positionen, obwohl diese zu den Grundbestandteilen alter und neuer Nazis gehören.

Solche Veranstaltungen liefern den ideologischen Backround für Kampagnen verschiedener konervativer Kreise oder auch des niedersächsischen Innenministeriums, das z.B. auch eine Ausstellung gegen Linke entwickeln will, die dann u.a. durch die Schulen geschickt werden soll. Auch erklären sich so die zum Teil hysterischen Ausfälle einiger lokaler CDU-Politiker, wenn es in Lüneburg darum geht, gesamtgesellschaftliche Bündnisse gegen Naziaktivitäten zu schmieden.

Seit Jahren arbeitet das „Bündnis für Demokratie – Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ auf der Basis von Respekt und Toleranz und genau solange gibt es Angriffe auf dieses zivilgesellschaftliche Bündnis, dem u.a. die SPD, Kirche und Sozialverbände angehören, weil es sich nicht von antifaschistischen Initiativen trennt. Die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit und die diversen Aktionen waren dem Inlandsgeheimdienst, der Polizei und konservativen und extrem-rechten Personen schon immer ein Dorn im Auge.

Die Ausstellung und die Veranstaltungen sind ein erneuter Versuch, die erfolgreichen Initiativen gegen Naziaufmärsche und andere extrem-rechte Aktivitäten zu torpedieren, eine Deutungshoheit über das Thema zu erlangen und vor allem Jugendliche vom selbstbetimmten Handeln abzuhalten.

Gegen jeden Extremismusbegriff

Nachdem Kristina Schröder, die dem äußersten rechten Rand der CDU zuzurechnen ist, im November 2009 das „Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ übernommen hat, sind die außerparlamentarische Linke sowie antifaschistische Gruppen und links-alternative Kulturprojekte verstärkt Ziel einer Diffamierungskampagne, die durch die verschiedenen „Verfassungsschutz“ämter der Länder umgesetzt wird. Ziel ist es, Repressionen gegenüber Antifaschist_innen und Linke zu rechtfertigen und gegebenenfalls politisch unliebsamen Projekten die Existenzgrundlage zu entziehen.

Als Argument für solche Maßnahmen wird immer wieder das Modell des politischen Extremismus angeführt. Dieses besagt, dass es eine demokratische Mitte der Gesellschaft gäbe, die durch extremistische Ränder bedroht sei. Diese klare Aufteilung verharmlost Rassismus, Antisemitismus und andere Ungleichwertigkeitsideologien, die sich durch alle gesellschaftlichen Bereiche ziehen, oder blendet sie gänzlich aus. Zudem werden linke Gesellschaftskritik und antifaschistischer Widerstand mit dem Denken und Handeln von Nazis gleichgesetzt. Verkannt wird dabei unter anderem, dass die Gefahr, Opfer eines Naziübergriffs zu werden, dort wesentlich geringer ist, wo sich links-alternative Kulturprojekte, antifaschistische und andere Gruppen gegen Nazis, rassistische Gewalt und Diskriminierung einsetzen.

Der Gleichsetzung von Links und Rechts durch Politik und „Verfassungsschutz“ treten wir entgegen. Statt Diffamierung und Repression braucht es mehr Freiräume für antifaschistische und linksalternative Kultur und Politik!

Die Theorie zur Praxis: Die „Extremismusformel“

Den Begriffen „Rechts- und Linksextremismus“ liegt die Extremismustheorie zugrunde: das Verständnis einer Bedrohung der Gesellschaft durch „Extremisten“. Eine Differenzierung nach Einstellungen und politischen Zielen erfolgt nicht. Vermittelt wird vielmehr, dass eine politische Mitte der Gesellschaft existiert, die sich von diesen Extremen klar abgrenzen lässt.

Unter dem „demokratischen Verfassungsstaat“ verstehen die Vertreter_innen der „Extremismustheorie“ – ob Politiker_innen, „Verfassungsschutz“, Polizei oder Wissenschaftler_innen – genau die zur Zeit herrschende Staatsform. Auch unter Demokratie können sie sich nichts anderes vorstellen als eine parlamentarische Demokratie, also eine Regierungsform, in der die Menschen gar nicht selbst entscheiden, sondern lediglich alle vier Jahre das Recht haben, darüber abzustimmen, wer in Zukunft über sie regiert. Die „demokratische Mitte“ verorten sie zudem selbstverständlich dort, wo sie selbst stehen. Dies ist schon ein erster Hinweis darauf, dass die „Extremismustheorie“ vor allem dazu da ist, einen Staat zu legitimieren, der abseits seiner selbst definierten „politischen Mitte“ keine anderen Gesellschaftsentwürfe duldet. Sichtbar wird dies z.B. daran, dass bestimmte Meinungen je nach herrschenden politischen Ansichten mal als legitim und mal als illegitim angesehen werden. So war es Anfang der 1990er Jahre auch für viele Personen aus dem politischen Mainstream vollkommen unvorstellbar, dass deutsche Soldat_innen Kriege weltweit führen würden. Heutzutage gilt eine grundlegende Kritik hieran bereits als „extremistisch“ und steht damit außerhalb des „demokratischen Konsens“.

In den Problemwahrnehmungen und in der politischen Praxis werden rechte Einstellungen dann meist erstens als Jugendproblem, zweitens als Gewaltproblem und drittens als Abweichung von nicht genauer definierten politischen Normalitätsbereichen beschrieben. Dass diese Beschreibung keine empirische Entsprechung hat, zeigen die Ergebnisse zahlreicher Studien. Rassismus, Antisemitismus, völkischer Nationalismus, autoritäre Ordnungsvorstellungen, sexistische Rollenzuweisungen, Sozialdarwinismus und andere Versatzstücke faschistischer Ideologie sind danach für weite Teile der Bevölkerung konsensfähig, unabhängig von Geschlecht, Alter, Bildungsgrad, Einkommensverhältnissen oder Parteipräferenz.

Nach der Logik der „Extremismusformel“ gilt es den demokratischen Verfassungsstaat gegen politische Extreme zu verteidigen, da diese „in der Regel auf grundsätzlicher Ablehnung gesellschaftlicher Vielfalt, Toleranz und Offenheit basieren“. Dabei spielt die Betonung der formalen Gleichheit von linkem, rechtem und seit einigen Jahren auch „Ausländer-„Extremismus eine entscheidende Rolle. Aus diesen festen Bestandteilen ergibt sich auch die politische Relevanz der Extremismusformel. Denn auch wenn sie eigentlich aufs wissenschaftliche und politische Abstellgleis gehört, dient sie staatlichen Ordnungsorganen und Politiker_innen als Handlungsgrundlage, wenn es darum geht, politische Aktivitäten von all jenen zu delegitimieren, die zentrale Elemente der Naziideologie ablehnen, sei es das Leitbild einer ethnisch homogenen Volksgemeinschaft oder der Ruf nach dem autoritären Staat.

Des Weiteren lässt sich auf politischer Ebene mit Rückgriff auf den Begriff des politischen Extremismus trefflich die Existenz von Nazistrukturen und der sie unterstützenden Rahmenbedingungen verharmlosen. So kann über Nazigruppen und deren Aktivitäten geschwiegen werden, wenn die Gefahr für die Demokratie angeblich von linken Gruppierungen, die gegen Rassismus und Antisemitismus vorgehen, ausgeht. Debattiert wird dann wochenlang und öffentlichkeitswirksam über „Randale“ bei Protesten gegen Naziaufmärsche oder über „kriminelle Ausländerbanden“, während die steigende Zahl der Naziübergriffe und -aktivitäten sowie von Alltagsrassismus und anderen Diskriminierungen eine Randnotiz bleibt.

Und schließlich eignet sich die Formel des Extremismus, um eine vermeintlich „normale Mitte“ von ihren „Rändern“ zu trennen. Dort, wo Naziideologien zum Randphänomen erklärt werden und damit deren Verbindung zur bundesrepublikanischen Normalität geleugnet wird, dort gibt es auch keinen Platz für eine notwendige und berechtigte linke Kritik z.B. an institutionellem Rassismus in deutschen Gesetzen oder Behörden und alltäglichem Rassismus und Antisemitismus. Rechte Ideologie wird in diesem Zusammenhang zur Randerscheinung gemacht und die „demokratische Mitte“ kann sich ihrer moralischen Legitimation sicher sein.

Quatsch mit langer Tradition
(von ganz Rechts)

Die „Extremismustheorie“ ist nichts Neues – sie war vielmehr schon ziemlich staubig und wird momentan nur neu aufgebacken. Historisch fußt sie auf der sogenannten Totalitarismustheorie. Mit dieser Theorie wurde in Deutschland insbesondere in Zeiten des Kalten Krieges der „Nationalsozialismus“ und die sich selbst als kommunistisch bezeichnenden Staaten des Warschauer Paktes gleichgesetzt. Auch wenn sich bestimmte Merkmale der Regime wie z.B. militärische Massenaufmärsche in der Tat ähnlich waren, unterschieden sie sich in ihren Ursachen, ihrer Stoßrichtung und letztlich auch in der Form, wie sie zugrunde gingen, doch ganz gewaltig voneinander. So war am Ende des „Nationalsozialismus“ Europa vollkommen zerstört und als Konsequenz des eliminatorischen Antisemitismus über sechs Millionen Jüdinnen und Juden umgebracht. Die Sowjetunion kannte dagegen keine Vernichtungsideologien und die politische Klasse trat nach den großen Protesten der Bevölkerung einfach weitgehend friedlich zurück.

Die „Totalitarismustheorie“ diente deshalb während der Ost-West-Auseinandersetzung primär dazu, linke Oppositionelle in der BRD zu diskreditieren. Den protestierenden Student_innen von 1968 wurde zum Beispiel häufig vorgeworfen, einen autoritären Staat aufbauen zu wollen.

Heute wird der Extremismusquatsch vor allem durch Leute wie Eckhard Jesse forciert, der jede Gelegenheit nutzt, um vor den Gefahren des „Linksextremismus“ zu warnen. Jesse ist der Stichwortgeber für die Landesämter für „Verfassungsschutz“ und gemeinsam versuchen sie die Deutungshoheit über das Thema zu erlangen.

Jesse und seine Mitstreiter_innen, wie z.B. Uwe Backes werden einerseits von Institutionen wie dem „Verfassungsschutz“, der Bundeszentrale für politische Bildung, der CDU in Bund und Ländern oder der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung hofiert und finanziert. Andererseits ist es kein Geheimnis, dass der Politikprofessor Jesse auch Kontakte zu Protagonisten der Neuen Rechten und bekennenden Nazis pflegt. 1990 veröffentlichte er gemeinsam mit Rainer Zitelmann den Sammelband „Schatten der Vergangenheit – Impulse zur Historisierung des Nationalsozialismus“. Jesse forderte darin das Ende der „selbstquälerischen Form der Vergangeneitsbewältigung“. Dass sich die Deutschen endlich vom Joch des „Nationalsozialismus“ befreien und einen Schlussstrich in Sachen Geschichte ziehen sollen, war ein Hauptanliegen des Buches. Gleichzeitig verfolgte Jesse das Ziel, den Deutschen eine ganz besondere Angst nehmen: „Die Angst, man könne als Antisemit abgestempelt werden, erscheint geradezu übermächtig“, schrieb er in „Schatten der Vergangenheit“ und beklagte eine „vielfach privilegierte jüdische Position in der Bundesrepublik“. Auch anderswo: Wer „auf den starken jüdischen Einfluss in den USA verweist“, sei „noch längst kein Sympathisant des Antisemitismus“. Oder andersherum: Antisemiten sind die eigentlichen Freunde der Juden, denn, so der Extremismusforscher: „Jüdische Organisationen brauchen Antisemitismus in einer gewissen Größenordnung, um für ihre Anliegen Gehör zu finden… .“ Damit bediente Jesse gängige antisemitische Klischees, wie z.B. den großen Einfluss der Juden in der Weltpolitik.

Durch diese Buchveröffentlichung, die Zusammenarbeit mit Joseph Kneifel, aktives Mitglied der Naziorganisation „Hilfsgemeinschaft für Nationale Gefangene“ und seine wiederholten antisemitischen Äußerungen zeigt Jesse deutlich seine Nähe zu rechten Kreisen und Ideologien.

Nichtsdestotrotz werden Jesse Positionen stets aufs Neue lanciert. In diesem Zusammenhang wird auch und immer wieder gern zugunsten der Forderung nach einem starken Staat das Recht auf Versammlungsfreiheit in Frage gestellt. Mehr Demokratie wird als Problem angesehen. Der Extremismusansatz ist ein Ansatz von Rechts, auch zur Schwächung demokratischer Rechte!

Für eine Stärkung linker emanzipatorischer Projekte!

Es ist heute dringend notwendig, eine radikale Gesellschaftskritik zu formulieren und damit auch Naziideologien in der sogenannten Mitte der Gesellschaft und Nazistrukturen zu bekämpfen. Hierfür brauchen wir nicht weniger, sondern mehr unabhängige linke Projekte!

Gerade in einer Zeit, in der der Kapitalismus wieder mal seine offensichtliche Unfähigkeit zeigt, die Bedürfnisse der Menschen sinnvoll zu befriedigen, ist es aus unserer Sicht unabdingbar, eine tiefgehende Kritik an ebendiesen Verhältnissen zu äußern. Insofern ist unsere Kritik durchaus „radikal“: Sie will das Problem nicht nur oberflächlich behandeln (wie etwa sozialdemokratische Kritiker_innen des Neoliberalismus dies immer wieder versuchen), sondern das Problem an der Wurzel packen. Hierzu gehört in erster Linie, sich über andere, vernünftige Wirtschaftsformen und Besitzverhältnisse Gedanken zu machen. Ebenso gehört dazu, Entscheidungsformen für unsere Gesellschaft zu finden, bei denen nicht nur alle vier Jahre einfach durch Wahlen entschieden wird, wer in den nächsten vier Jahren über uns bestimmt. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir wie (Neo-)Nazis einen diktatorischen Führerstaat einführen wollen, sondern ganz im Gegenteil: dass wir für eine Demokratisierung aller Lebensbereiche eintreten. Ob in der Familie, beim Arbeiten oder in der Schule – in den Bereichen, die uns betreffen, wollen wir auch das Recht haben, gemeinsam über unser tägliches Leben zu entscheiden. Denn: Wieso soll der Familienvater, der/die Chef_in oder der/die Lehrer_in das Recht haben, uns vorzuschreiben, wie wir uns am Schreib- oder am Küchentisch zu verhalten haben?

Wenn Menschen, die sich für diese Ziele einsetzen, als „Verfassungsfeinde“ gebrandmarkt werden, dann wirft dies aus unserer Sicht eigentlich nur ein ziemlich mieses Licht auf die Verfassung, nicht jedoch auf diejenigen, die sich auf die Suche nach einer solidarischen, gerechten und wirklich demokratischen, selbstbestimmten Gesellschaft machen.

Der „Verfassungsschutz“ hat beim Kampf gegen die Nazis und den Rassismus in Deutschland nichts beizutragen. Ganz im Gegenteil, er ist Teil des Problems und gehört aufgelöst!

Linke, antifaschistische Politik und Kultur sind nicht „extremistisch“, sondern extrem wichtig!

Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen
Jugendantifa Uelzen
S.C.A. – Salt City Antifa