Solidarität mit Kobanê!

Für den 8. November rufen Kurdinnen und Kurden zu einer Demonstration in Lüneburg auf. Diese soll um 14 Uhr am Lambertiplatz beginnen.

Seit mehreren Wochen konzentrieren sich die brutalen Angriffe des IS (Islamischer Staat) auf den Kanton Kobanê in Rojava, eine hauptsächlich von Kurdinnen und Kurden bewohnte Region im Norden Syriens. Gegen ein drohendes Massaker an der Bevölkerung Kobanês kämpfen zur Stunde an den Grenzen der Stadt Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ in einem entschlossenen und mutigen Widerstand mit leichten Waffen gegen die Panzer und eine schwere Artillerie des IS. Mehrere Angriffswellen des IS konnten bislang zurückgeschlagen werden. Mehrere zehntausend Menschen sind aufgrund der schwierigen Situation aus der Region geflohen.

Die Gefahr eines Genozids ist offensichtlich. Die Enthauptungen von Journalisten und Helfern aus England und den USA ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Der Massenmord an Jezidinnen und Jeziden, den der IS Mitte diesen Jahres im Nordirak in Şengal begangen hat, spricht eine deutliche Sprache. Tausende Männer, Frauen und Kinder wurden ermordet, hunderte Frauen wurden auf Sklavinnenmärkten verkauft und Zehntausende befinden sich auf der Flucht

Der IS ist keine plötzliche Erscheinung, er wurde und wird systematisch unterstützt von Saudi Arabien, Qatar und vor allem der Türkei. Täglich finden Waffenlieferungen durch die Türkei an den IS – gerade bei Kobanê – statt und es werden systematisch weitere Dschihadisten unter den Augen des türkischen Militärs über die Grenze geschleust. Gleichzeitig werden Kurdinnen und Kurden an der Grenze zu Kobanê mit Gasgranaten und scharfer Munition von türkischen „Sicherheitskräften“ beschossen, weil sie der Bevölkerung von Kobanê zu Hilfe eilen wollen.

Solidarität mit der Revolution in Rojava!

In Rojava wurde inmitten des Bürgerkriegs in Syrien ein basisdemokratisches Gesellschaftsmodell unabhängig von Assad oder islamistischen Milizen etabliert, welches sich am vom PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan formulierten „Demokratischen Konförderalismus“ orientiert. Es steht für eine der wenigen fortschrittlichen Perspektiven für einen Frieden im Mittleren Osten. So garantiert es beispielsweise die Rechte aller Minderheiten, treibt die (Selbst-)Befreiung der Frauen massiv voran, zeigt Alternativen der Selbstverwaltung auf und setzt diese auch konkret um. Rätestrukturen fördern die Mitbestimmung der gesamten Bevölkerung, zur Produktion wurden Kooperativen gegründet und auch die vollständige Teilhabe von allen nicht-kurdischen Bevölkerungsteilen wurde ermöglicht. So ist es in Rojava, im Gegensatz zum Rest der Region, gelungen, die Ethnisierung der Konflikte zu vermeiden. Rojava galt bis zum Angriff durch den IS als ein sicherer Hafen für alle Menschen, unabhängig von Konfession oder Herkunft.

Dieser Aufbau einer Selbstverwaltung innerhalb der letzten Jahre ist den Nato-Staaten und insbesondere der Türkei ein Dorn im Auge, da diese befürchtet, dass diese Bestrebungen nach Selbstverwaltung auch auf die kurdischen Gebiete in der Türkei abfärben. Aus diesem Grund bestand seit Beginn des Projektes Rojava ein Embargo gegen selbiges, nicht nur von Seiten der Türkei, sondern auch durch die kurdische Autonomie Region Nordirak, welche halbfeudal durch den Barsani-Clan regiert wird und stark von der Nato-Politik beeinflusst ist.

In den letzten Wochen setzte die Türkei auf einen militärischen Einmarsch unter dem Deckmantel einer Pufferzone, die sie international jedoch bis jetzt nicht durchsetzten konnte. Nachdem die USA, nach erhöhtem medialen Druck, neben Bomben auf den IS auch Waffen per Fallschirm nach Kobanê lieferten, versucht die Türkei auf einem anderen Wege Einfluss auf Rojava zu erlangen. So sollen jetzt Peschmerga-Verbände aus dem Nordirak über die Türkei nach Kobanê gelangen. Ob diese in Rojava jemals kämpfen werden oder erwünscht sind, ist allerdings eine andere Frage. So lies ein Sprecher der Partei der Demokratischen Union (PYD) verlauten, die Peschmergas sollten doch lieber den Jezidinnen und Jeziden in Shingal/Irak helfen, denn Kämpferinnen und Kämpfern der eigenen YPG/YPJ aus benachbarten Gebieten gebe es in Kobanê theoretisch genug, wenn die Türkei diese passieren ließe. Die Lage in Kobanê bleibt aber immer noch höchst unübersichtlich. Der IS scheint Kobanê mit aller Macht vor einer möglichen Ankunft nordirakischer Perschmergas erobern zu wollen.

PKK-Verbot aufheben!

Genau jene Organisationen, welche erfolgreich gegen den IS kämpfen, werden in der BRD kriminalisiert und verfolgt. So gilt in Deutschland seit 1993 ein Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Es war die PKK, die das Leben von zehntausenden Jezidinnen und Jeziden und vielen anderen Volks- und Religionsgruppen im Shingal-Gebirge (Irak) im August verteidigte und die Jezidinnen und Jeziden zur Selbstverteidigung gegen den IS militärisch ausbildete und nicht die von der BRD bewaffneten kurdischen Peshmerga. Doch gerade diese PKK, die sich dem IS Terror auch ohne Nato-Unterstützung aufopfernd entgegenstellt, ist in der BRD weiterhin verboten. Angebliche Kader der Partei werden nach dem §129b angeklagt und inhaftiert, wie aktuell Mehmet D., der in Hamburg in Isolationshaft sitzt. Darüber hinaus macht das deutsche Innenministerium deutlich, dass es im Bezug auf die Ausreise Richtung Syrien Sympathisanten der PKK mit den Fundamentalisten des IS gleichsetzt.

Hoch die Internationale Solidarität!

Trotz des heldenhaften Widerstandes der YPG/YPJ-Kämpferinnen und -kämpfer gegen den IS sind die Menschen in Kobanê dringend auf jede Art von Unterstützung und Solidarität angewiesen. Die Kurdinnen und Kurden kämpfen in Kobanê nicht nur für sich selbst, sondern auch für die Grundwerte der Menschlichkeit. Die IS-Barbarei ist nicht nur ein Problem der Menschen in Syrien und dem Irak, sondern aller Menschen dieser Erde. Wir wollen ein Zeichen der Solidarität setzen und zeigen, dass es nicht nur Kurdinnen und Kurden sind, die in Deutschland ihre Wut und ihr Entsetzen über die Angriffe des IS und das Vorgehen der westlichen Politik auf die Straße tragen.

Wir alle sind aufgerufen die Errungenschaften der kurdischen Revolution zu verteidigen. Denn vernichtet werden soll eine Perspektive, die nicht nur in Kurdistan die Menschen begeistert, das gesellschaftliche Modell einer demokratischen autonomen Selbstverwaltung hat längst alle Grenzen Kurdistans überwunden. Halt Stand Kobanê!

Solikampagne