Die Nazi-Kundgebung in Lüneburg verhindern!

NPD-Brandstiftertour stoppen!

Rückblick: Lautstark gegen NPD-Kundgebung

Am 22. September 2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Auch die NPD wird zu dieser antreten. Im Wahljahr 2009 erlangte sie auf Bundesebene rund 1,5% der abgegebenen Stimmen. Ob dies Ergebnis verbessert werden kann, hängt nicht nur von der ohnehin existierenden Wählerschaft ab, sondern nicht zuletzt auch von der Fähigkeit der NPD, die Zwietracht innerhalb des Bundesvorstandes, die Zerstrittenheit innerhalb vieler Landesverbände und die damit einhergehende zunehmende Lähmung des politischen Handels zu überwinden und nach außen Einigkeit zu demonstrieren.

Der NPD-Bundesvorstand knüpft an die im Sommer 2012 durchgeführte „NPD-Deutschlandtour“ an und plant für den Zeitraum vom 12. August bis 21. September 2013 erneut eine solche. Thematisch orientiert sich die Tour an der „Raus aus dem Euro“-Kampagne des Vorjahres, ergänzt wird sie durch weitere rassistische Hetze unter dem Motto „Asylflut stoppen – NPD in den Bundestag“. Eine thematische Neuausrichtung ist das nicht, vielmehr verharrt die NPD in ihren alteingesessenen rassistischen Wahlkampfparolen wie „Natürlich Deutsch“, „D-Mark statt Euro-Pleite“, „Geld für die Oma statt Sinti & Roma“, „Maria statt Scharia“, und „Kriminalität bekämpfen, Grenzen sichern“.

Die „NPD-Deutschlandtour“ fungiert – neben dem verzweifelten Versuch, öffentlichkeitswirksam aktiv zu werden – in diesem Jahr auch als Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl.

Verantwortlich für die Planung der „NPD-Deutschlandtour“ ist der NPD-Bundesorganisator Patrick Wieschke, der wiederum jeweils den Ablauf etc. der Kundgebungen mit den entsprechenden Organisationsleitern der NPD-Landesverbände abgestimmt hat. Veranstaltungsleiter vor Ort wird der stellvertretende Landesvorsitzende des NPD-Landesverbands Brandenburg Ronny Zasowk sein.

Die Durchführung der NPD-Kundgebungen vor Ort wird sich organisatorisch am Vorjahr orientieren. Neben dem „NPD-Flaggschiff“ (7,5t Klein-LKW) und zwei Kleinbussen) werden die Kundgebungen von Mitgliedern der NPD-Landesverbände unterstützt. Die Schutzstruktur stellt der

NPD-Ordnerdienst, der auch dieses Jahr wieder aus der halben Bundesrepublik herangekarrt wird.

Am 13. August 2013 will die NPD zwischen 16 und 19 Uhr Station in Lüneburg machen.

Unter dem Motto „NPD-Brandstiftertour stoppen!“ ruft die Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen zu direkten Protesten am Ort der Nazikundgebung auf. Die Nazis haben ihre Veranstaltung auf dem Marktplatz angemeldet. Da dieser Platz durch eine andere Veranstaltung belegt ist, sollen die Nazis auf den Lambertiplatz ausweichen.