Am 30. April und 1. Mai 2016 will die „Alternative für Deutschland“ ihren Programmparteitag in Stuttgart abhalten. Dort will die AfD ihren Rassismus, Nationalismus und Antifeminismus zu Papier bringen und ein Programm der sozialen Grausamkeiten verabschieden. Gegen den Parteitag der AfD finden eine Vielzahl von antifaschistischen Aktionen statt, um der AfD Paroli zu bieten.
In Uelzen und Lüneburg werden Antifaschist*innen die Kundgebungen zum 1. Mai dazu nutzen, um eine erneute Aktionskampagne gegen die AfD publik zu machen. Nach vielfältigen Aktionen im vergangenen Jahr, soll auch 2016 der Kampf gegen die AfD fortgeführt werden. Angesichts der niedersächsischen Kommunalwahl am 11. September hat die AfD in der Region mit ihren ersten Wahlkampfaktionen begonnen. So wurden mehrmals Flugblätter verteilt und im März ein erster Infostand in Lüneburg durchgeführt. Um der AfD keinen Raum für ihre Hetze zu überlassen, rufen Antifaschist*innen dazu auf, mit vielfältigen und kreativen Aktionen in den Wahlkampf der AfD aktiv einzugreifen.
Am Samstag, den 26. März 2016 führten fünf Mitglieder der „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen Infostand in der Lüneburger Fußgänger*innenzone durch. Beflügelt durch die letzten Wahlerfolge der AfD versuchen auch die örtlichen AfD´ler in die Öffentlichkeit zu treten und für ihre rassistischen Positionen zu werben. Schon am vorhergehen Wochenende traten diese Leute in Adendorf auf und verteilten dort Flugblätter.
AfD-Veranstaltung an Leuphana Universität aufgrund massiver Proteste erfolgreich verhindert
Es kam, wie es angekündigt wurde: „Unterschiedliche Initiativen werden mit ihren Vorstellungen dafür sorgen, dass Pretzell nicht die Bühne bekommt, die er sich erhofft. Die AfD wird mit ihrer Veranstaltung scheitern.“
Am Abend des 4. Dezember 2015 konnte die AfD-Veranstaltung in der Leuphana Universität in Lüneburg erfolgreich verhindert werden. Rund 500 Menschen protestierten dort und letztendlich mussten die rund 20 Veranstaltungsbesucher*innen die Universität nach 30 Minuten wieder verlassen.
Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ will am 4. Dezember 2015 eine Veranstaltung an der Lüneburger Universität durchführen. Der örtliche Kreisverband der AfD kündigt dazu den Europaabgeordneten Marcus Pretzell an. Die Veranstaltung soll in Hörsaal 3 stattfinden und um 19 Uhr beginnen.
Nach der Ankündigung verschiedenster Proteste gegen dieses Vorhaben, hat die Verwaltung der Universität den Raumnutzungsvertrag zurückgezogen und so die AfD vor die Tür gesetzt. Dagegen hat die rechte Partei geklagt. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat dem Antrag der AfD am 3. Dezember 2015 stattgegeben und festgestellt, dass die AfD-Veranstaltung den Universitätsbetrieb nicht stören würde, da es dort am Abend keinen Betrieb geben würde. Die Entscheidung des Gerichts bedeutet, dass die AfD den Hörsaal 3 nun doch nutzen kann. Studentische Initiativen, antifaschistische und demokratischen Gruppen und Menschen, die rassistische Propaganda nicht unwidersprochen lassen wollen, werden sich laut und deutlich der AfD entgegenstellen. Der Vortrag von Marcus Pretzell wird nicht die Bühne bekommen, die sich die AfD erhofft und die unterschiedlichen Proteste werden den Universitätsbetrieb in der Zeit zum Erliegen bringen!
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Hier finden sich aktuelle Infos und Hintergründe zum Protest gegen die AfD-Veranstaltung, ein Aufruf von über 15 Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und Initiativen und die Treffpunkte für den Tag.
